In der GNZ vom 20. 19. 2015 nimmt Stadtverordnete Steffi Gerk zu meinem Leserbrief aus der vergangenen Woche Stellung. Ich hatte ihn überschrieben mit „Wenn man keine Ahnung hat, sollte man besser schweigen“. Frau Gerk verstärkt jetzt meine Meinung in diesem Punkt. Mit Blick durch ihre schwarz getönte CDU-Brille hat sie leider die wesentlichen Inhalte meiner Ausführungen außer Acht gelassen. So habe ich versucht, die Rechensystematik der CDU/Grüne-Landesregierung zum Finanzausgleich zu erklären. Maßgeblich ist hier eine Schattenrechnung nach der alten Rechensystematik zu den neuen gesetzlichen Vorschriften. Diese von der Regierung geänderte Berechnungsart verursacht für 2016 tatsächlich eine um rund 900.000 € höhere Schulumlage. Die Angaben von Frau Gerk sind also unzutreffend.
Wie Frau Gerk zu der Erkenntnis kommt, dass in der Kreis- und Schulumlage ein großer Solidaritätsbeitrag enthalten sei, wird ihr Geheimnis bleiben, wird doch die Solidaritätsumlage vom Land, also ihren politischen Freunden, erhoben.
Sie echauffiert sich weiterhin über die Aussage, 847 € je Einwohner würden als Finanzkraft der Stadt Langenselbold dort verbleiben. Warum eigentlich? Diese Zahl hatte die Landesregierung ebenfalls am 6. 10. 2015 veröffentlicht. Als wesentlicher Teil hiervon geht die Solidaritätsumlage des Landes in Höhe von rund 1,3 Mio. € der Stadt verloren. In ihrer Lobesrede auf den neuen Finanzausgleich hat sich Frau Gerk dann selbst überholt, wenn sie behauptet, 15.550 Millionen € würden dem Kreis zur Verfügung gestellt werden. Nach Adam Riese wären das ja 15 Milliarden Euro! Schön wäre es, aber Frau Gerks Umgang mit Zahlen ist halt nur grob fahrlässig. Und das setzt sich fort bei ihrer Berechnung der geringer werdenden Kreisumlage. Die Differenz von 38,32 %, wie vom Minister berechnet, und 38,0 %, wie im Haushaltsentwurf des Kreises vorgesehen, sind halt mehr als 0,2 %, rechnerisch 0,32 %. So geht Frau Gerk mit Finanzdaten um.
Am Ende ihres Leserbriefes hat sich die CDU-Stadtverordnete dann selbst entlarvt. Korrekte Zahlen waren ihr nicht so wichtig, sie wollte nur blanke Polemik verbreiten. Deshalb auch ihr Wunsch nach einem Ende des „rot-grünen Spuks“ im Kreis. Ob sie da mal nicht lieber vor der eigenen Tür gekehrt hätte?