Übersicht

Allgemein

SPD Unterbezirksvorstand empfiehlt Rainer Schreiber als Nachfolger für Heinz Lotz

Der Unterbezirksvorstand der SPD Main-Kinzig empfiehlt den Jossgrunder Bürgermeister Rainer Schreiber für die Landtagskandidatur im Wahlkreis 42 (östlicher Main-Kinzig-Kreis). Schreiber, der sich im Rahmen einer Vorstandssitzung der Kreis-SPD am 30.03.2022 den Genossinnen und Genossen vorstellte, konnte im Kulturhaus Wächtersbach-Aufenau ein…

Bild: Peter Jülich

Nationaler Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt

Die gestrige Sitzung des Bundeskabinetts hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum Anlass genommen, einen neuen Gedenktag für Terroropfer vorzuschlagen. Künftig soll am 11. März aller Opfer terroristischer Gewalt gedacht werden. Kaweh Mansoori, MdB Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender…

Bild: © Peter Jülich

Kaweh Mansoori: „Markus Söder gibt den Rechtsstaat der Lächerlichkeit preis.“

Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen zeigt sich entsetzt über die Ankündigung des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder das Bundesgesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Freistaat nicht zu vollziehen: „Der bayrische Ministerpräsidenten Markus Söder hat…

SPD Ortsvereine – #WirSindViele – Online-Demo gegen RECHTS

Unter dem Motto „Wir sind viele Ortsvereine“ haben sich viele SPD-Ortsvereine bundesweit zu einer Initiative zusammen geschlossen und werden am Donnerstag, den 12. Januar um 18 Uhr ein SPD-Logo mit dem Schriftzug „#Wirsindviele Gegen Rechts“ auf verschiedenen Social Media Kanälen…

Heinz Lotz
Bild: Stefan Krutsch

Pandemie offenbart schonungslos Versäumnisse der Landesregierung bei Finanzierung der Investitionen der Krankenhäuser

Die Pandemie offenbart schonungslos, dass die Forderungen nach guten und nahe gelegenen Krankenhäusern keine Worthülsen sind, sondern über Leben oder Tod entscheiden. Seit 20 Jahren vernachlässigt das Land Hessen seine gesetzliche Pflicht zur Finanzierung der Investitionen in den Krankenhäusern

Bild: Peter Jülich

Kaweh Mansoori: „Die Impfzentren müssen schnell und flächendeckend wieder öffnen.“

Am morgigen Donnerstag wird der Bundestag erneut über die aktuelle Coronalage und das Infektionsschutzgesetz debattieren. Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main fordert: „Im September wurden die…

Bild: © Peter Jülich

SPD-Bundesvorsitz: Kaweh Mansoori „Saskia Esken und Lars Klingbeil stehen für Zusammenhalt der SPD und für programmatische Erneuerung.“

Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main, äußert sich zur Nominierung von Saskia Esken und Lars Klingbeil für den SPD-Parteivorsitz durch das Präsidium: „Unser Parteipräsidium hat heute…

Heinz Lotz
Bild: Stefan Krutsch

Sondersitzung hätten wir uns sparen können, hätten CDU und Grüne nicht so einen Mist verzapft

Die heutige Landtagssitzung hätten wir uns komplett sparen können, hätten CDU und Grüne nicht so einen Mist verzapft. Ehrlicherweise kann ich nicht verstehen, wie CDU und Grüne überhaupt nur auf die Idee kommen konnten, mit diesem zu höchst undemokratischen Schattenhaushalt durchzukommen. Es hat gute demokratische Gründe, dass ein Landesbudget vom Landtag beschlossen wird und nicht von der Landesregierung.

Kaweh Mansoori: Die südhessische SPD ist wieder da.

Der SPD-Bezirk Hessen freut sich über das beste Wahlergebnis der SPD seit der Bundestagswahl 2005. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und neu gewählter Bundestagsabgeordneter erklärt: „Die südhessische SPD ist wieder da. Wir bedanken uns…